Nutzungsbedingungen Downloadbereich

Stand: 05/2018

1.       Gegenstand der Nutzungsbedingungen

Die imbus AG, Hauptstraße 8a, 91096 Möhrendorf, Deutschland (nachfolgend  „Diensteanbieter“)  stellt auf www.imbus.de eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „Downloadbereich“ genannt), über welche der Nutzer Inhalte wie z.B. Präsentationen, Produktbeschreibungen, Preislisten usw. downloaden kann.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Informationen und Dienste durch den Diensteanbieter und die Bedingungen zur Nutzung dieser Informationen und Dienste durch den Nutzer.

2.       Registrierung

Einzelne Inhalte sind auch ohne Registrierung abrufbar/downloadbar. Die vollständige Nutzung der im Downloadbereich verfügbaren Informationen setzt jedoch eine Registrierung voraus. Die Teilnehmer können sich hierzu individuell registrieren.

Die Registrierung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie voll geschäftsfähig sind. Bei einer juristischen Person muss die Registrierung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

Die im Registrierungsformular erfragten Pflichtfeld-Daten müssen vollständig angegeben werden. Darüber hinaus können weitere Angaben freiwillig getätigt werden. Alle Daten müssen zutreffend angegeben werden. Eine mehrfache Registrierung oder die Registrierung mit einem Pseudonym ist nicht zulässig. Der Nutzer ist verpflichtet,  den Diensteanbieter über nachträgliche Änderungen seiner persönlichen Daten unverzüglich zu informieren.

Die Registrierung ist kostenfrei. Ein rechtlicher Anspruch auf die Nutzung besteht nicht.

Wir behalten uns das Recht vor, den Zugriff auf einzelne thematische Bereiche des Downloadbereichs für bestimmte Benutzergruppen einzuschränken (z.B. für Teilnehmer an einer bestimmten Veranstaltung). In diesem Fall erhalten Mitglieder der entsprechenden Benutzergruppe (bzw. die Teilnehmer der jeweiligen Veranstaltung) einen vordefinierten Anmeldecode.

Ihre Registrierung wird erst dann gültig, wenn Sie Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail per darin enthaltenem Link bestätigen (sog. „Double Opt-In“). Damit möchten wir sicherstellen, dass der Anmeldende auch der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse ist.

Die Registrierung kann jederzeit per Email oder in schriftlicher Form beendet werden. Damit endet auch das Nutzungsverhältnis.

3.       Widerrufsrecht

Wenn der Nutzer Verbraucher ist im Sinne von § 13 BGB, also den Nutzungsvertag mit dem Diensteanbieter zu einem Zweck schließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, wird Ihm mit den folgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht eingeräumt. Das Recht, die Nutzung jederzeit beenden zu können, bleibt unberührt.

Widerrufsbelehrung:

Diese Vertragserklärung kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Mail, Fax, Brief) widerrufen werden. Die Widerrufsfrist von 2 Wochen beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor Vertragsschluss oder vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Widerrufserklärung können Sie an folgende Adresse richten:

imbus AG, Hauptstr. 8a, 91096 Möhrendorf, DEUTSCHLAND
E-Mail: info(at)imbus.de
Fax: +49 9131 7518-50

Folgen des Widerrufs

Liegt einen wirksamen Widerruf vor sind die bereits empfangene Leistungen und gezogenen Nutzungen zurück zu geben. Wenn dies ganz oder teilweise unmöglich ist, muss einen Wertersatz, innerhalb von 30 Tage nach Absendung der Widerrufsbelehrung, geleistet werden.

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

4.       Anmeldung/login

Nach erfolgreicher Registrierung können Sie sich mit Ihren Zugangsdaten (E-Mail Adresse und Passwort) in den Downloadbereich einloggen.

Das Einloggen (login) und die anschließende Nutzung des Downloadbereich ist unentgeltlich.

5.       Umgang mit Zugangsdaten und personenbezogenen Daten

Der Nutzer ist verpflichtet mit  seinen Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und diese Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Nutzung Ihres Zugangs durch Dritte ist nicht zulässig.

Falls Sie vermuten oder Ihnen bekannt ist, dass Ihre Zugangsdaten und insbesondere ihr Passwort Dritten bekannt geworden sind,  sind Sie verpflichtet, Ihre Zugangsdaten unverzüglich zu ändern oder von imbus neue Zugangsdaten anzufordern. Mitarbeiter des Diensteanbieters werden Sie nie nach Ihrem Passwort fragen.

Die Speicherung und Verarbeitung Ihrer (im Zuge Ihrer Registrierung angegebenen und/oder im Zuge der Dienstenutzung übermittelten) personenbezogenen Daten durch den Diensteanbieter geschieht gemäß der Datenschutzerklärung der imbus AG.

6.       Beendigung der Nutzung

Der Vertrag über die Nutzung des Downloadbereichs läuft über unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann ohne Angabe von Gründen und von beiden Parteien jederzeit gekündigt werden.

Als Nutzer können Sie Ihre Registrierung durch formlose E-Mail an datenschutz(at)imbus.de jederzeit widerrufen bzw. beenden.

Ihr Zugang (Downloadbereich-Beutzerkonto) wird dann gelöscht. Das Einloggen (login) zum Zugriff auf den Downloadbereich ist Ihnen dann nicht mehr möglich.

7.       Zugriff auf Dienste und Inhalte

Der Diensteanbieter stellt Ihnen im Downloadbereich unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein.

Im Downloadbereich stehen Ihnen derzeit nur unentgeltliche Dienste zur Verfügung. Sollten wir uns entscheiden, bestimmte Dienste bzw. Funktionalitäten kostenpflichtig anzubieten, werden solche kostenpflichtige Dienste/Funktionalitäten jeweils als solche gekennzeichnet und Ihnen erneut als kostenpflichtig angeboten.

Zu den im Downloadbereich verfügbaren Diensten können auch Dienste bzw. Links zu Inhalten Dritter gehören, zu welchen imbus lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten.

Jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb, die Verfügbarkeit oder Performance des Downloadbereichs zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters zu stören oder zu überlasten (z.B. durch automatisierte Anmeldeversuche oder automatisierte Downloads) ist Ihnen untersagt.

8.       Nutzungsrecht an verfügbaren Inhalten

Die im Downloadbereich verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.Sd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen.

Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zum Downloadbereich sowie auf die Nutzung der im Downloadbereich jeweils verfügbaren Informationen und Dienste. Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder im Downloadbereich eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt wird,  dürfen Sie die auf dem Downloadbereich verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche, Zwecke abrufen bzw. downloaden.

Es ist Ihnen untersagt, die auf dem Downloadbereich verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern. Jedwede  Überlassung, Verkauf oder Lizenzierung der Inhalte an Dritte ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt.

Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download im Downloadbereich als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht. Sie sind nicht berechtigt, auf Inhalte über andere Wege (wie z.B. API-Zugang) zuzugreifen, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt.

An den von Ihnen ordnungsgemäß heruntergeladenen Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die Ihnen im Rahmen anderer Leistungen (z.B. Veranstaltungsteilnahme) entgeltlich überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Leistungen. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).

9.       Verfügbarkeit von Inhalten, Änderung oder Einstellung des Dienstes, Sperrung von Zugängen

Der Diensteanbieter kann Inhalte ganz oder in Teilen jederzeit aus dem Downloadbereich entfernen, ändern oder aktualisieren. Ein Anspruch auf die Verfügbarkeit eines bestimmten Inhalts oder auf dessen Eignung für einen bestimmten Zweck besteht nicht. Der Diensteanbieter kann den Dienst jederzeit ändern oder komplett einstellen.

Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zum Downloadbereich vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben,  oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.

Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.  Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.

10.    Haftungsbeschränkung

Die  vorvertragliche,  vertragliche  und  außervertragliche  Haftung für unentgeltliche Dienste  von imbus AG  ist  auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die vorliegenden Haftungsregelungen gelten auch im Falle der Haftung der imbus AG für das Verschulden ihrer Erfüllungsgehilfen.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

11.   Sonstige Bestimmungen

Wenn sie eine Erklärung abgeben wollen, die hier nicht ausdrücklich geregelt ist und die die Teilnahme oder Nutzung im Downloadbereich betrifft, sollen Sie an uns schriftlich per Post oder per E-Mail oder Fax an:

imbus AG, Hauptstr. 8a, 91096 Möhrendorf, DEUTSCHLAND

E-Mail: info@imbus.de

Fax: +49 9131 7518-50

schicken.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gleich welcher Rechtsgrundlage ist der Sitz der imbus AG  zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Diese Gerichtsstands- Vereinbarung gilt nur, sofern der Nutzer Kaufmann i.S.d. HGB ist. Die Verbraucherregelungen bleiben unberührt.