Nutzungsbedingungen

1. Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

a) Der „Diensteanbieter“ stellt auf www.imbus.de bzw. www.qs-tag.de eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „Downloadbereich“ genannt), über welche Nutzer und die ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer Inhalte wie z.B. Präsentationen, technische Beschreibungen, Preislisten usw. downloaden können.

b) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Informationen und Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Informationen und Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.

c) Informationen und Kontaktdaten zum Diensteanbieter erhalten Sie über den Link Impressum in der Kopf- oder Fußleiste der Website.

2. Anmeldung/Registrierung

d) Die Anmeldung/Registrierung und der Zugriff auf den Downloadbereich ist unentgeltlich.

e) Einzelne Inhalte sind auch ohne Registrierung abrufbar/downloadbar. Die vollständige Nutzung der im Downloadbereich verfügbaren Informationen setzt jedoch eine Registrierung voraus. Die Teilnehmer können sich hierzu individuell registrieren, oder bekommen vom Diensteanbieter (z.B. im Rahmen einer gebuchten Veranstaltung) einen vordefinierten Anmeldecode.

f) Einzelne Inhalte oder einzelne thematische Bereiche stehen nur bestimmten Benutzergruppen zur Verfügung. Hier sind nur die Teilnehmer an der zugehörigen Veranstaltung bzw. Mitglieder der zugehörigen Benutzergruppe zum Download der jeweils enthaltenen Informationen berechtigt.

g) Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht.

3. Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung der Teilnahme

a) Die während des Anmeldevorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

b) Nach Angabe aller erfragten Daten erhalten Sie an die angegebene E-Mail Adresse eine E-Mail zur Bestätigung Ihrer Anmeldung. Die Bestätigung erfolgt über den in dieser E-Mail enthaltenen Link. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des Downloadbereichs im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt.

c) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen oder Ihre E-Mail Adresse und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Zugangsdaten können Sie sich in den Downloadbereich nach erfolgreicher Registrierung einloggen.

d) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Mitarbeiter des Diensteanbieters werden Sie nie nach Ihrem Passwort fragen.

e) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zum Downloadbereich und die Nutzung der im Downloadbereich zur Verfügung stehenden Informationen und Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt.

f) Ihre Registrierung/Teilnahme können Sie durch formlose E-Mail an die im Impressum angegebene E-Mail-Adresse jederzeit widerrufen bzw. beenden.

4. Dienste, Inhalte, Verfügbarkeit

a) Der Diensteanbieter stellt Ihnen im Downloadbereich unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein. Inhalt und Umfang der Download-Möglichkeiten bestimmen sich nach den jeweils zugrundeliegenden Bedingen.

b) Im Downloadbereich stehen Ihnen derzeit nur unentgeltliche Dienste zur Verfügung. Sollten wir uns entscheiden, bestimmte Dienste bzw. Funktionalitäten nur kostenpflichtig anzubieten, werden kostenpflichtige Dienste/ Funktionalitäten jeweils als solche gekennzeichnet.

c) Zu den im Downloadbereich verfügbaren Diensten können auch Dienste bzw. Links zu Inhalten Dritter gehören, zu welchen imbus lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten.

5. Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

a) Die im Downloadbereich verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.Sd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie des im Downloadbereich vorgegebenen Rahmen nutzen.

b) Die im Downloadbereich verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von sonstigen Dritten. Inhalte sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

6. Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste

a) Der Diensteanbieter behält sich vor, künftig einzelne Inhalte und/oder einzelne Dienste auch kostenpflichtig anzubieten. Kostenpflichtige Inhalte/Dienste werden ausdrücklich als solche gekennzeichnet und werden erst nach ausdrücklicher Bestätigung durch Sie für sie freigeschaltet und berechnet.

7. Nutzungsrecht an verfügbaren Inhalten

a) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zum Downloadbereich sowie auf die Nutzung der im Downloadbereich jeweils verfügbaren Informationen und Dienste. Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder im Downloadbereich eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt wird,

  • dürfen Sie die auf dem Downloadbereich verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche, nichtkommerzielle Zwecke online abrufen und anzeigen. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt.
  • ist es Ihnen untersagt, die auf dem Downloadbereich verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
  • Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Downloadbereichs zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.

b) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Downloadbereich als Funktionalität (zB mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

c) An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die Ihnen im Rahmen anderer Leistungen (z.B. Veranstaltungsteilnahme) entgeltlich überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Leistungen. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).

d) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

8. Sperrung von Zugängen

a) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zum Downloadbereich vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

b) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.

c) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.

9. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

a) Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Teilnehmer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf dem Downloadbereich sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur im Rahmen der geltenden Datenschutzerklärung (abrufbar über den Link Datenschutzerklärung im Impressum der Webseite) erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht nur, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich oder im Übrigen zweckdienlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt ist.

Der Diensteanbieter wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht unbefugt an Dritte weitergeben.

 

b) Hierüber hinaus verwendet der Diensteanbieter Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen, indem Sie uns eine Email oder einen Brief an die im Impressum angegeben Kontaktdaten übersenden.

10. Haftungsbeschränkung

a) Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste: Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Downloadbereich unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.

b) Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste: Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten) durch Sie haftet der Diensteanbieter nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen: Für Schäden, die durch den Diensteanbieter oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der Diensteanbieter unbeschränkt. In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Diensteanbieter nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Diensteanbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.

c) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

11. Sonstige Bestimmungen

a) Schriftformerfordernis: Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Downloadbereich abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters und die postalische Anschrift des Diensteanbieters sind im Impressum angegeben. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Diensteanbieter das Impressum aktualisieren.

b) Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

c) Anwendbares Recht: Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

d) Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.